... soll im Sinn des von Feuerhaken gestarteten Endorsement 08 auch kein Geheimnis bleiben. Ich entscheide mich für Leider fehlt mir in einem für mich extrem stressigen September zwar einfach die Zeit, dies ähnlich ausführlich wie die Kolleginnen und Kollegen Feuerhaken, Helge, Oliver Ritter, the flowers are gone, Neitschy - lateral thinker, Lothar Ruttner, Zwischenrufer, Tom Schaffer, Tyndra, Flaneur, Rigardi, Kellerabteil, Andreas Lindinger und Franz Joseph zu begründen, aber was solls: That's just my decision, stupid. (Linklist via)

Man muss ja auch nicht immer so schwafeln wie in Es reicht. Diesmal Grün, mit dem ich zu Beginn des Wahlkampfs in den von Christoph Chorherr initiierten grünen Blogstorm gestolpert bin und meinen Dampf abgelassen hab, der es dann in der von Jutta Reichenpfader illustrierten Form bis in die Abendnachrichten des mit Abstand besten ORF Journalisten geschafft hat.

Das hat Spass gemacht. Noch mehr Spass gemacht hat aber unterm Strich, dass es Heide Schmidt mit einem personell erneuerten und dicht aufgestellten Liberalen Forum heuer nocheinmal wissen will. Wissen will nämlich, ob es trotz heftigem Gegenwind vielleicht doch möglich ist, in diesem Land eine ungeteilt und im besten und menschenfreundlichsten Sinn des Wortes "liberale" Kraft zu positionieren. Es ist die vermutlich für lange Zeit wirklich letzte Chance dafür.

Übrigens: Ginge es nach der Meinung der geschätzten oben genannten Blogger und mir, dann würde es derzeit gar keine Partei ausser den Liberalen und den Grünen ins österreichische Parlament schaffen. Ich würde in so einem Österreich trotzdem dabei bleiben und den Damen und Herren von Rot, Schwarz, Blau und Orange dann gerne und "generös" die 4%-Hürde abschaffen wollen.

Denn ich finde, wirklich jeder sollte in diesem Land seine Chance haben. Und damit ist es mir vollkommen ernst.

Was bei der Debatte rund um die sog. "soziale Treffsicherheit" - ich habe Sie übrigens einfach so im Vorbeigehen hiermit als meinen Kandidaten zum Unwort des Jahres nominiert - immer zu kurz kommt, ist, dass es regelmässig verwaltungstechnisch wesentlich kosteneffizienter ist

• allen Menschen (oder einer klar und einfach abgrenzbaren Gruppe) die Summe A zu geben und
• vielen Menschen im Rahmen der Finanzierung der Summe A vorher etwas weggenommen zu haben (zB über die Gestaltung von Einkommen- oder sonstigen allgemeinen Steuern)

als

• einigen Menschen die Summe A zu geben und gleichzeitig
• weniger Menschen (als oben) im Rahmen der Finanzierung etwas wegzunehmen.

Das hängt schlicht damit zusammen, dass man in der zweiten Variante zusätzlich zur Feststellung der Steuerpflichten (die man in beiden Variante benötigt) irgendeinen Mechanismus braucht, mit dem man feststellt, wem genau die Summe A zusteht. Zudem vergrössert diese Variante aus demselben Grund auch die Notwendigkeit zum Sozial- und Vermögensstriptease bei den hinsichtlich der sozialen Massnahme als "bedürftig" Auserkorenen. Fast jede soziale Massnahme lässt sich aber mit beiden Gestaltungs-Mechanismen verwirklichen - und es lässt sich zeigen, dass der Effekt der bei den Betroffenen "ankommt" mathematisch auf Punkt und Beistrich aufs genau selbe rausläuft.

Weil ich aber möchte, dass der Staat keine unnötigen Kosten produziert, bin ich daher ein Freund der ersten Variante, die eben darin besteht, dass man die Debatte über die (mich heuer schon gehörig nervende) "soziale Treffsicherheit" im wesentlichen nur im Rahmen der Einhebung der Steuern und Abgaben führt, die Leistungen aber allen oder sehr einfach zu ermittelnden Gruppen zukommen lässt. Beispiel Familienbeihilfe: Sie kommt ALLEN Familien zugute und nicht nur den "bedürftigen" Familien. Und das ist eben nicht nur aus politischem "Wollen" begründbar, sondern vor allem auch eine kosteneffiziente "Technik".

Die Politik greift hingegen mit einzelnen Ausnahmen fast immer zur zweiten Variante. Das mag damit zu tun haben, dass man in dieser Variante weniger "Umsatz" benötigt und daher weniger "Nettozahlern" verklickern muss, dass man ihnen zunächst mal etwas "wegnimmt". Da ist es meist einfacher die Bedürftigen mit peinlichen Situationen und Fragen nach ihrer "Bedürftigkeit" zu konfrontieren. Da diese peinliche Befragung aber von irgendjemand durchgeführt werden muss, büssen die formal verschont gebliebenen Nettozahler das natürlich am Ende, weil sie nun auch noch den erhöhten Verwaltungsaufwand berappen müssen...

Oder fallen jemandem noch ganz andere Gründe für dieses Phänomen ein?